Du surfst eine Website an und plötzlich erscheint am Bildschirm die Meldung „Diese Seite ist gesperrt“? Dabei handelt es sich um eine sogenannte Netzsperre. Viele kennen solche Sperren von Streaming- oder Filesharing-Portalen. Netzsperren können jedoch auch aus anderen Gründen erforderlich sein, etwa aufgrund von EU-Sanktionen oder anderer gesetzlicher Vorgaben. Doch warum werden Webseiten überhaupt gesperrt und wann dürfen Internetanbieter den Zugang zu Online-Inhalten einschränken?

Warum sind einige Seiten von Netzsperren betroffen und können nicht mehr angesurft werden?

Die Frage ist einfach zu beantworten: Weil es die Internetanbieter, also auch wir, müssen.

Schwieriger ist jedoch zu erklären, aus welchem juristischen Grund wir es tun müssen. In der Vergangenheit beziehungsweise laufend erreichen uns Abmahnungen, in denen behauptet wird, dass bestimmte Seiten strukturell das Urheberrecht verletzen (§ 81 Abs. 1a UrhG). Es werden auf Antrag der Rechteinhaber oder Verwertungsgesellschaften unter anderem einstweilige Verfügungen bei Gericht erwirkt. Diese verpflichten Internetanbieter dazu, den Zugang zu den betroffenen Webseiten beziehungsweise Domains zu sperren.

Mittlerweile können Netzsperren jedoch auch auf anderen gesetzlichen Grundlagen beruhen. So können Internetanbieter beispielsweise verpflichtet werden, bestimmte Online-Angebote aufgrund von EU-Sanktionen, regulatorischen Vorgaben oder anderer behördlicher Anordnungen zu blockieren. Die Gründe für Netzsperren gehen daher heute über reine Urheberrechtsfragen hinaus.

Gesetzgeber sollte zukünftig Rechtssicherheit schaffen

Die aktuelle Situation ist insbesondere bei Netzsperren aufgrund mutmaßlicher Verstöße gegen das Urheberrecht für unsere Kund:innen und auch für uns weiterhin sehr unbefriedigend. Während die Rechtslage bei anderen Formen von Netzsperren, etwa aufgrund von EU-Sanktionen oder regulatorischen Vorgaben, grundsätzlich klar geregelt ist, besteht in diesem Bereich weiterhin die Notwendigkeit eines strukturierten gesetzlichen Verfahrens, welches die Erfordernisse der Netzneutralitäts-Verordnung in vollem Umfang berücksichtigt und darüber hinaus Rechtssicherheit gewährleistet.

Wir sehen daher weiterhin Handlungsbedarf seitens des Gesetzgebers, klare Rahmenbedingungen für Netzsperren nach dem Urheberrechtsgesetz zu schaffen.

Wo finde ich aktuelle Informationen zu gesperrten Webseiten?

Da sich gesperrte Webseiten laufend ändern können, veröffentlicht Magenta keine eigene Liste mit gesperrten Domains mehr.

Aktuelle Informationen zu aktiven Netzsperren in Österreich, den betroffenen Webseiten sowie den jeweiligen Rechtsgrundlagen stellt die RTR auf ihrer Website zur Verfügung. Dort werden die entsprechenden Sperren laufend dokumentiert.

Zusätzlich veröffentlicht die KommAustria Informationen zu Online-Angeboten, die aufgrund von EU-Sanktionen im Medienbereich als unzulässig eingestuft werden und daher gesperrt werden müssen.

Wie sieht der rechtliche Hintergrund aus?

Netzsperren können auf unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen beruhen. Dazu zählen etwa gerichtliche Anordnungen aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, behördliche Anordnungen, EU-Sanktionen oder regulatorische Vorgaben wie beispielsweise Bestimmungen zur Sperre illegaler Kryptowährungsangebote.

Internetanbieter dürfen Inhalte nicht beliebig sperren. Maßnahmen müssen auf einer entsprechenden rechtlichen Grundlage basieren und mit den Vorgaben der Netzneutralität vereinbar sein.

Darüber hinaus darf ein Access-Provider gemäß den Bestimmungen zur Netzneutralität Inhalte nur blockieren, sofern:

  1. eine entsprechende gesetzliche Grundlage oder behördliche beziehungsweise gerichtliche Anordnung besteht und
  2. die Maßnahme nicht unverhältnismäßig in die Rechte des Betreibers und der Nutzer:innen eingreift.

Telekom-Control-Kommission urteilt über Zulässigkeit einer Zugangssperre

Die Frage, ob eine Zugangssperre unter den Gesichtspunkten der Netzneutralität zulässig ist, wird beziehungsweise wurde in entsprechenden Verfahren auch durch die Telekom-Control-Kommission (TKK) geprüft. Dies kann etwa im Rahmen von Feststellungsverfahren oder Aufsichtsverfahren erfolgen. Die Beurteilung der Zulässigkeit von Netzsperren erfolgt dabei unter Berücksichtigung der jeweiligen gesetzlichen Grundlage und der Vorgaben zur Netzneutralität.

Wir setzen uns daher für eine normenklare und gesetzliche Regelung ein, um Rechtssicherheit und den Zugang zu legalen Inhalten für unsere Kund:innen weiterhin gewährleisten zu können. Eines ist jedoch klar: Ohne begleitende Maßnahmen des Gesetzgebers ist es absehbar, dass es insbesondere im Bereich des Urheberrechts weiterhin zu kostspieligen Verfahren im Zuge von Netzsperren kommen wird und Rechtsunsicherheiten bestehen bleiben.

Welche Arten von Netzsperren gibt es?

Die überwiegende Anzahl der Netzsperren erfolgt mittels DNS-Sperren.

DNS-Sperren

Bei DNS-Sperren wird die Auflösung einer Internetadresse verhindert. Dadurch kann die entsprechende Webseite nicht mehr wie gewohnt erreicht werden.

IP-Sperren

Bei IP-Sperren wird der Zugriff auf eine bestimmte IP-Adresse blockiert. Da sich mehrere Webseiten dieselbe IP-Adresse teilen können, besteht hier das Risiko eines sogenannten Overblockings. Dabei können unbeabsichtigt auch legale Inhalte von einer Sperre betroffen sein.

Können diese Sperren juristisch angefochten werden?

Ja, sowohl Betreiber als auch Betroffene können rechtliche Schritte gegen Netzsperren einleiten.

Solche Verfahren sind allerdings oft komplex, zeitaufwendig und mit erheblichen Kosten verbunden. Dies gilt insbesondere für Netzsperren im Zusammenhang mit mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen. Aus diesem Grund wäre eine klarere gesetzliche Regelung aus unserer Sicht wünschenswert.